Wir beantragen:
1. Es wird dargelegt, inwieweit nicht abgeflossene Mittel aus der Planungspauschale GRDrs 454/2023 – „Entwicklung Stuttgart Rosenstein“ auf folgende Projekte übertragen werden können:
– 50.0000 Euro für zusätzliche Personalaufwendungen des Vereins Stups e. V. (Bauzug 3YG/Waggons am Nordbahnhof)
– 25.000 Euro für Betonfreude 21 e. V. (Skatepark NorDIY)
2. Der Übertrag der Finanzmittel wird im übernächsten Verwaltungsausschuss abgestimmt.
Begründung:
Im letzten Doppelhaushalt wurden 8 Mio. Euro für die Planung des neuen Rosensteinareals beschlossen. Durch das neue Rosensteinareal müssen das Atelier- und Subkulturprojekt Bauzug 3YG/Waggons am Nordbahnhof sowie der DIY Skatepark NORDIY weichen und umziehen. Ersatzstandorte wurden überfraktionell beschlossen. Der Bauzug 3YG zieht auf ein Nachbargelände am Nordbahnhof, der Skatepark NORDIY auf die P7-Fläche in Cannstatter Neckarpark. Wir wollen daher, dass die Umzugskosten aus den Planungsmitteln für das Rosenstein-Areal verwendet werden.
Wofür soll das Geld bereitgestellt werden?
1. Personalaufwendungen des Vereins Stups e. V. (Bauzug 3YG/Waggons am Nordbahnhof): Durch massive Verzögerung bei der Genehmigung des Bauantrags sind die Personalstellen, die den Umzug auf das neue Gelände koordinieren, nicht ausreichend finanziert.
2. Der Verein Betonfreude 21 (Skatepark NorDIY) organisiert den Umzug des Skateparks NorDIY von den Wagenhallen zum neuen P7-Gelände. Hier werden Gelder für das Einreichen eines Bauantrags (u.a. Planungsleistung) sowie erste Umzugsmaßnahmen benötigt.
Gez.
Marcel Roth, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Björn Peterhoff, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stefan Conzelmann, SPD und VOLT
Sara Dahme, SPD und VOLT
Hannes Rockenbauch, LINKE SÖS PLUS
Dennis Landgraf, LINKE SÖS PLUS
Thorsten Puttenat, PULS
Ina Schumann, PULS