Amtsblattbeitrag vom 22. April 2021

Als Mitglied des Gemeinderats steht man in einer besonderen Verantwortung gegenüber der Stadt und seinen Bürger:innen. Man kann weitreichenden Einfluss auf die Stadtentwicklung nehmen und entscheidet über große Summen im Rahmen des Haushaltes. Stadträt:in ist zudem ein Ehrenamt, das die meisten neben einem Beruf oder einer selbstständigen Tätigkeit ausüben. Es kann zu Interessenkonflikten und Abhängigkeiten führen, wenn jemand aus seiner oder ihrer Tätigkeit im Amt private oder berufliche Vorteile ziehen kann. Um dem entgegenzuwirken, wurde in Stuttgart die Ehrenordnung eingeführt – eine freiwillige Selbstverpflichtung, die für Transparenz sorgen soll. Darin wird zum Beispiel der Umgang mit Spenden, Geschenken, Einladungen, Dienstreisen oder internen Kenntnissen geregelt. Für Stadträt:innen besteht jährlich die Möglichkeit, über berufliche und ehrenamtliche Tätigkeiten und Ämter neben der Ratsarbeit Auskunft zu geben. Ein von der Stadt zur Korruptionsbekämpfung berufene Ombudsperson prüft, ob sich daraus Konflikte mit dem Mandat ergeben können. Diese Angaben sind freiwillig und werden von unserem Oberbürgermeister vertraulich behandelt. Da uns Transparenz wichtig ist, veröffentlichen die Stadträt:innen unserer Fraktion ihre beruflichen Tätigkeiten und ihre Mitgliedschaften und Funktionen, die sie außerhalb des Gemeinderats innehaben, auf unserer Webseite puls0711.de.