Wir beantragen:

1. Der Einsparungsvorschlag der Verwaltung im Zuge der Haushaltskonsolidierung für das Vorhaben „Erinnerungskultur“ mit den Summen für 2026 (14,7 T€) und 2027 (15,1 T€) wird abgelehnt. Die Summen sollen vollständig im EHH eingestellt werden.

2. Der Einsparungsvorschlag der Verwaltung im Zuge der Haushaltskonsolidierung für das Vorhaben „KUBI-S“ mit folgenden Summen 2026 (16,8 T€) und 2027 (17,2 T€) wird abgelehnt. Die Summen sollen vollständig im EHH eingestellt werden.

Begründung:

Die oben aufgeführten Haushaltsmittel sind für unsere Stadtgesellschaft von hoher Bedeutung und sollen entgegen den Einsparungsvorschlägen der Verwaltung im Doppelhaushalt 2026/2027 weiterhin berücksichtigt und nicht eingespart werden.

Gezeichnet:

Thorsten Puttenat, Ina Schumann, Christoph Ozasek